Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs; Recherche im DPMA-Register
Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.
Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:
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Patenten und Gebrauchsmustern
- offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
- offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
- ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
- Europäische Patente
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
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Marken
- angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
- eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
- zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
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Designs
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
- vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
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Geografischen Herkunftsangaben
Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.
Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.
Voraussetzungen
Es gibt keine Voraussetzungen.
Fristen
Es gibt keine Fristen.
Kosten
Es fallen keine Kosten an.
Rechtsgrundlagen
Rechtsbehelfe
Unterlagen
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Erforderliche Unterlage/n
Es sind keine Unterlagen erforderlich. -
Erforderliche Unterlage/n
Es sind keine Unterlagen erforderlich. -
Erforderliche Unterlage/n
Es sind keine Unterlagen erforderlich. -
Erforderliche Unterlage/n
Es sind keine Unterlagen erforderlich.
Online Verfahren
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Datenbank „DPMAregister“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)
DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar. -
Datenbank „DPMAregister“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)
DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar. -
Datenbank „DPMAregister“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)
DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar.
Weiterführende Links
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Stand
26.08.2023, 19:08 Uhr
Redaktionell verantwortlich
Bundesministerium der Justiz (siehe BayernPortal)