Ortsrecht

Ortsrecht der Gemeinde Johannesberg

Hier steht Ihnen eine Auswahl der Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Johannesberg zum Download zur Verfügung.

Hinweis zur Rechtsverbindlichkeit:
Die von der Gemeinde Johannesberg in dieser Rubrik oder anderen Bereichen des Internetauftritts veröffentlichten Satzungen, Verordnungen haben lediglich informativen Charakter. Insofern handelt es sich ausdrücklich um KEINE amtliche Bekanntmachung(en) im Sinne der einschlägigen Erlassvorschriften. Aus diesen Dokumenten können daher keinerlei Rechtsansprüche hergeleitet oder geltend gemacht werden.

Satzungen (alphabetischer Reihenfolge):

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 2020-2026
Geschäftsordung Gemeinderat 2020 – 2026
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen (Kostensatzung) vom 21.06.2019

Abwasser:

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Johannesberg (Entwässerungssatzung – EWS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Johannesberg (BGS/EWS)
Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Johannesberg (1. Änderung BGS/EWS)
Vollzugsregelung zur BGS/EWS (Berücksichtigung von Zisternen bei der Erhebung der Niederschlagswassergebühr) vom 26.06.2017
Vollzugsregelung zur BGS-EWS (Übergangsregelung) vom 08.12.2017 

Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Johannesberg (BS-VE/EE)

Antrag auf Zisternen Ermäßigung
Antrag auf Flächenänderung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Zweckvereinbarung über die kommunale Verkehrsüberwachung
Friedhofs- und Bestattungssatzung
Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung
Hundesteuersatzung
Notunterkunftgebührensatzung
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter

Planen und Bauen:

Bebauungspläne
Flächennutzungspläne