Heime für Minderjährige; Anzeige der Betriebsaufnahme, der bevorstehenden Schließung und von besonde

Der Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung hat der zuständigen Behörde u.a. die Betriebsaufnahme und bevorstehende Schließung der Einrichtung gemäß § 47 SGB VIII anzuzeigen.

Die Aufnahme und eine bevorstehende Schließung des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen.

Ereignisse oder Entwicklungen, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen, sind der zuständigen Behörde zu melden. Diese können

  • betreute Kinder, Jugendliche und jungen Volljährige betreffen,
  • Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Einrichtung oder
  • die Einrichtungen bzw. Einrichtungsteile.

Änderungen des Namens und der Anschrift des Trägers, der Art und des Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte sowie der Konzeption sind der zuständigen Behörde unverzüglich, die Zahl der belegten Plätze ist jährlich einmal zu melden.

Voraussetzungen

Der Betrieb darf erst aufgenommen werden, wenn eine Betriebserlaubnis erteilt wurde (siehe unter "Verwandte Themen").

Fristen

Die Anzeigen und Meldungen müssen unverzüglich erfolgen. Die Stellungnahmen müssen zeitnah übermittelt werden.

Rechtsgrundlagen

Formulare

Weiterführende Links

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Stand

03.08.2020, 08:08 Uhr

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (siehe BayernPortal)