Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Johannesberg bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Breitbandrichtlinie.

Auswahlentscheidung

In der Sitzung des Gemeinderats am 09. Oktober 2018 wurde beschlossen den Auftrag an die Telekom Deutschland GmbH zu vergeben.

Ein Förderantrag wird gestellt.

Die Bekanntmachung zur Auswahlentscheidung finden Sie unter dem unten stehenden Downloadlink.

Ergebnis der Markterkundung

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens der Gemeinde Johannesberg im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR).

Auswahlverfahren

Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Die Gemeinde Johannesberg führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Fristverlängerung im Auswahlverfahren

Unter Bezugnahme auf die Nr. 7 „Form und Frist der Angebotsabgabe“, veröffentlicht in der Bekanntmachung „Auswahlverfahren“ vom 06.06.2018 verlängert die Gemeinde Johannesberg die dort angegebene Frist bis zum 17.08.2018, 12 Uhr.

Die Gemeinde Johannesberg hat die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload anhand öffentlich zugänglicher Quellen erfasst und ein vorläufiges Ausbaugebiet festgelegt, in denen Bedarf für den Ausbau eines Netzes der nächsten Generation (NGA-Netze) besteht.

Aktuelle Breitbandversorgung

 Download/
Upload
(Mbit/s)
 < = 15 Mbit/s/
1 Mbit/s
und weniger
  		 > 15 Mbit/s bis
< 30 Mbit/s/
1 Mbit/s
 > = 30 Mbit/s/
2 Mbit/s
und mehr
  
 Ja Nein z. T. Ja Nein z. T. Ja Nein z. T.
 Breunsberg x x x
 Johannesberg   x x x
Oberafferbach   x x x
Steinbach   x x x
Sternberg   x x x
Rückersbach   x x x

Markterkundung

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Johannesberg gemäß Nr. 4.3 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Ausbaugebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Informationen zum bereits abgeschlossenen Förderverfahren finden Sie hier.